Medienberichte

Zwischen Zuversicht und Skepsis

Seit Wochen laufen die Sondierungen für ein schwarz-gelb-grünes Regierungsbündnis. Doch was sagen Politiker in Salzwedel dazu? […]

„Es ist ein Feilschen um Kommata“, sagt Christian Franke, Landesvorsitzender der Grünen in Sachsen-Anhalt und Stadtrat in Salzwedel. Franke ist an den Sondierungsgesprächen „relativ nah dran“, führt regelmäßig Telefonkonferenzen mit der Parteispitze. Insgesamt hat er dabei festgestellt, dass in den Gesprächen zu wenig Bewegung ist, mögliche Kompromisse in weite Ferne gerückt sind.

Kompromissbereitschaft gefragt

„Dabei haben wird Kompromissbereitschaft gezeigt“, machte Franke deutlich und nennt dabei den geplanten Kohleausstieg. Es sei für die Grünen wichtig, die gesteckten Klimaziele einzuhalten, denn „daran werden wir gemessen“. Mit Blick auf die Digitalisierung sieht Franke eine Chance für die Altmark in dem Vorschlag, Telekom-Aktien zu verkaufen. Das brächte rund 10 Milliarden Euro in die Kassen. Mit dem Geld könnten bundesweite Breitbandgesellschaften gegründet werden. Dadurch reduziere sich das Risiko für die Kommunen, die „sowieso genügend andere Aufgaben haben“. Und für die Altmark wäre dies laut Franke „eine richtig gute Lösung“.

Am Sonnabend richten die Grünen einen kleinen Parteitag aus, bei dem sich die Partei zu den Verhandlungen positionieren soll. Insgesamt sieht Franke allerdings eine schwierige Konstellation auf Bundesebene. „Trotz allem bin ich zuversichtlich, dass es eine gute Lösung geben wird.“

Quelle: Volksstimme