Medienberichte

Reaktionen in Sachsen-Anhalt – CDU für Große Koalition, SPD für Neuwahlen

Die Sondierungen für eine mögliche Jamaika-Koalition im Bund sind gescheitert. Die FDP ist am Sonntagabend aus den Gesprächen ausgestiegen. Wie es jetzt weitergeht, ist völlig offen. Neben Neuwahlen ist auch eine Minderheitsregierung unter Führung der CDU möglich. MDR SACHSEN-ANHALT hat bei den Parteien im Land gefragt, mit welcher Entwicklung sie nun rechnen. […]

Grüne: FDP handelt unverantwortlich

Grünen-Landeschef Christian Franke hält eine Minderheitsregierung für denkbar. Franke sagte MDR SACHSEN-ANHALT, er könne sich das durchaus vorstellen. Man sehe in anderen Ländern, dass Minderheitsregierungen funktionierten. Von Neuwahlen halte er nichts.

„Ich glaube, dass Neuwahlen nicht das sind, was jetzt als allererstes zur Debatte steht.“

Man könne nicht solange neu wählen, bis das Ergebnis passe.

Im Hinblick auf die gescheiterten Sondierungsgespräche in Berlin sprach Franke von einem gezielten und geplanten Abgang der FDP. Man habe sich die Kompromisse nicht einfach gemacht. Nun das Handtuch zu werfen, sei unverantwortlich. Franke kritisierte zudem die SPD. Die Frage sei, ob sich die Sozialdemokraten weiter komplett aus der Verantwortung stehlen könnten. Die Reaktionen der SPD auf das Scheitern der Sondierungen seien voll von Häme. Wer sich von Vornherein so komplett verweigere, sollte nicht in Häme verfallen.

Quelle: MDR