Medienberichte

Jamaika-Koalition gescheitert – So reagieren Politiker in Sachsen-Anhalt auf das Aus

Die Grünen zeigten sich am Montag bestürzt. Sachsen-Anhalts Landeschef Christian Franke sagte, die FDP handele nicht verantwortungsvoll. „Ich ringe nach Worten“, so Franke gegenüber der MZ. Das abrupte Ende der Sondierungen wirke auf ihn „sehr konstruiert“: „In dem Moment, wo sich die CSU auf uns zubewegt, bricht die FDP die Gespräche ab. Ich bin fast fassungslos.“ Die Gespräche seien am rechtspopulistischen Kurs der FDP gescheitert. Dabei habe ein geschnürtes Kompromisspaket beim Thema Migration vorgelegen.

Jamaika-Sondierungen gescheitert: Ist die Minderheitsregierung eine Alternative?

„Ich glaube, der Punkt von Neuwahlen ist noch lange nicht erreicht“, so Franke. Es gebe nach dem Scheitern der Gespräche einen klaren Fahrplan. Eine Minderheitsregierung in Berlin schloss Franke am Montag nicht aus. „Es funktioniert in anderen Ländern, in Deutschland ist es keine geübte Praxis“, so Franke. „Es wäre einen Versuch wert.“

Quelle:  Mitteldeutsche Zeitung